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09.06.2022 Fachkommission Sicherheit mit Daniel Caspary | Grundsätzlich CDU - Der Rede WERT Die Menschen in unserem Land sollen auf ein Leben in Sicherheit und Freiheit vertrauen können. Sie erwarten zu Recht einen starken Staat, der sie schützt. Sicherheit und Freiheit werden immer wieder aufs Neue herausgefordert. Deshalb werden wir zu überlegen haben, wie hierbei die Balance neu zu justieren ist. Daraus leiten sich weitere grundsätzliche Fragen ab, die wir für die nächsten 15 Jahre in den Blick nehmen: Etwa was zu tun, um die Fürsorgeverantwortung des Staates für Polizisten zu kräftigen. Da Krisen und Katastrophen keine Rücksicht auf Grenzen nehmen, gilt es auch, die föderale Sicherheitsarchitektur auf den Prüfstand zu stellen. Wie müssen Befugnisse von Polizei, Justiz und Verfassungsschutz gestaltet sein, damit sie auch in der digitalen Welt wirksam sind? Ist unser Land bereit, nationale Sicherheitskompetenzen an die europäische Ebene abzugeben? Und was muss in Deutschland getan werden, damit unsere Justiz effizienter und schneller wird?
#CDU #Grundsatzprogrammprozess
09.06.2022 Fachkommission Humane Digitalisierung mit Ronja Kemmer | Grundsätzlich CDU - Der Rede WERT Zukunftstechnologien, Digitale Souveränität und Datennutzung sind drei Schlüsselthemen der FK Humane Digitalisierung. Die Themen sind miteinander verbunden und ihre erfolgreiche zukünftige Ausgestaltung erfordert daher, diese gegenseitigen Abhängigkeiten mitzudenken. Die Mitglieder der FK und externe Experten bringen ein breites Spektrum an Fachwissen mit, um über Themengrenzen hinweg arbeiten zu können. Europas Digitale Souveränität steigt und fällt mit unseren technologischen Fähigkeiten. Nur wenn wir Zukunftstechnologien selbst meistern und entwickeln, vermeiden wir Abhängigkeiten. Die Entwicklung dieser Technologien basiert zu einem guten Teil auf der Verarbeitung von Daten. Die aktuellen Rahmenbedingungen zur Verarbeitung von Daten sind aber oft unnötig kompliziert. Die effektive Durchsetzung von Schutzrechten und die klare Ausgestaltung des Rechtsrahmens und der Aufsichtsstruktur gehen Hand in Hand.
#CDU #Grundsatprogrammprozess
03.06.2022 Den Herausforderungen der Zeit mit Vertrauen, Gestaltungskraft und Zuversicht begegnen. Mit dem Beschluss unseres ersten Entwurfs einer Grundwertecharta haben wir uns Anfang der Woche auf den Weg gemacht, den Herausforderungen der Zeit mit Vertrauen, Gestaltungskraft und Zuversicht zu begegnen.
Wir freuen uns sehr über das große Interesse und die hohe Bereitschaft unsere Mitglieder, sich im Rahmen dieses Prozesses mit einzubringen. Wir sind gespannt auf die nächsten Monate und den gemeinsamen Weg.
#GrundsätzlichCDU #cdu #Grundwertecharta
30.05.2022 Kick-Off - Grundsätzlich CDU "Die Christlich-Demokratische Union Deutschlands ist eine Volkspartei. Sie wendet sich an alle Menschen in allen Schichten und Gruppen unseres Volkes. Die Politik der CDU beruht auf dem christlichen Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott." - Mit diesen Worten beginnt unser erstes Grundsatzprogramm aus dem Jahr 1978. Drei klare und kurze Hauptsätze lesen wir. Uns begegnet Klarheit. Und diese Klarheit führte zu Unterscheidbarkeit.
Vor wenigen Monaten haben wir uns wieder auf den Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm gemacht. Und auch dieses Mal geht es um Klarheit und Unterscheidbarkeit. Es geht um unsere Grundwerte. Daher haben wir den Weg zum neuen Grundsatzprogramm überschrieben mit "Grundsätzlich CDU".
Die Fachkommission "Wertefundament und Grundlagen der CDU" hat eine Grundwertecharta erarbeitet. Diese Charta ist die Grundlage für die Arbeit der zehn Fachkommissionen in den kommenden Monaten. Nun ist es soweit: Wir wollen den ersten Entwurf der Grundwertecharta öffentlich vorstellen. Dieser Entwurf der Grundwertecharta soll dann bei uns im Bundesvorstand beraten und als Antrag an den 35. Parteitag in Hannover beschlossen werden.